Klimaschutz und CO2
Laut Weltbank hatten bis 2015 bereits 18 Länder eine Version der CO2-Steuer eingeführt oder gerade daran gearbeitet. Und laut Medienmeinungen haben aktuell 46 Länder eine solche Steuer. Die festgelegten Preise variieren von Land zu Land stark. Kohlenstoffsteuer und Emissionshandel sind in einigen Länder schon lange keine Fremdwörter mehr. Zu Beginn des Jahres gab es mehrere Initiativen zur Bepreisung von CO2 in den 6 Ländern die Zusammen einen Anteil von fast 20% der globalen Emissionen abdecken. Die CO2-Steuer ist eine Preislösung und fällt an bei besonders umweltbelastenden Energien und bei einer klimaneutralen Nutzung entfällt sie. Die Steuer wurde unter anderem in Portugal, Spanien, Frankreich, Norwegen, Kanada, Mexiko, Indien und Island eingeführt.
Der Handel mit dem CO2
Beim Emissionshandel wird erst die Menge an Treibhausgasen begrenzt die ausgestoßen werden dürfen und dann dafür handelbare Zertifikate verkauft. Der Emissionshandel ist also eine Mengenlösung. Hierzu gibt es unter anderem Pilotprojekte in Japan, China und den USA. Der Preis für die Zertifikate regelt sich über die Nachfrage. Ziel einer solchen Steuer und dem Handel mit Zertifikaten ist es, die globale Erwärmung und die Versauerung der Meere zu verringern. Es sollen Anreize geschaffen werden Emissionen zu vermeiden und auf klimaneutrale Technologien umzusteigen. Dazu gibt es noch verbrauchsmengenbezogene Steuern, wie zum Beispiel die Kohlesteuer, die Mineralölsteuer oder auch Zuschläge und Steuern die für spezielle Produktgruppen anfallen.
Doch was geschieht mit den Einnahmen aus der CO2-Steuer?
Alle Einnahmen sollen als Nachteilsausgleich über Kompensationsmaßnahmen an die Gesellschaft zurückgegeben werden. Sie können zum Beispiel zweckgebunden für Forschung, Entwicklung und den Einsatz regenerativer Energien oder sparsamerer Produkte verwendet werden. Nach dem Umwelt-Bonus-Modell der Schweiz soll die erhobene CO2-Steuer am Jahresende in einem für alle gleichen Pro-Kopf-Betrag an die Bürger ausgezahlt werden. Dadurch erhalten diejenigen, die vorher weniger Abgaben hatten, weil sie weniger CO2 verursacht haben, einen Vorteil.
Quellen zu den Hintergründen:
Worldbank
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
